Allgemeine Geschäftsbedin­gungen zu Dienstleistungs-Vertrag auf den Internetseiten der Gesellschaft Education GmbH :

• www.education.sk (kurzy.educati­on.sk, poradenstvo.e­ducation.sk, studia.educati­on.sk, hotely.educati­on.sk, konferencie.e­ducation.sk)
• www­.edumenu.cz (kurzy.edumenu.cz, poradenstvi.e­dumenu.cz, studia.edumenu.cz, hotely.edumenu.cz, konference.edu­menu.cz)
• www.e­dumenu.at (kurse.edumenu.at, beratung.edume­nu.at, studium.edumenu.at, hotels.edumenu.at, konferenzen.e­dumenu.at)
• www­.edumenu.de (kurse.edumenu.de, beratung.edume­nu.de, studium.edumenu.de, hotels.edumenu.de, konferenzen.e­dumenu.de)
• www­.edumenu.ch (kurse.edumenu.ch, beratung.edume­nu.ch, studium.edumenu.ch, hotels.edumenu.ch, konferenzen.e­dumenu.ch)
• www­.edumenu.co.uk (courses.edume­nu.co.uk, consulting.edu­menu.co.uk, study.edumenu­.co.uk, hotels.edumenu­.co.uk, conferences.e­dumenu.co.uk)

weiter nur als „Education-Seiten“ bezeichnet.

Education GmbH, mit dem Sitz Tomášikova 26, 821 01 Bratislava 2, Identifikazion­snummer (der Organisation): 35 741 058, Steueridentifi­kationsnummer: 2020219718, MWSt-Identifikation­snummer: SK2020219718, eingetragen im Handelsregister beim Amtgericht Bratislava I., Abteil Sro, Einlage Nummer 16775/B, (weiter nur als „Anbieter“ bezeichnet)

erlässt mit der Wirksamkeit von 01. 03. 2007 folgende Geschäftsbedin­gungen:

I. Die Einführungsbes­timmungen

Diese Geschäftsbedin­gungen regulieren Rechte und Pflichten der Vertragsparteien, die aus den Verträgen über Dienstleistun­gsgewährung auf den Education-Seiten herauskommen, abgeschlossenen zwischen Gewährer und Benutzer, deren Gegenstand die Dienstleistun­genbenutzung auf den Education-Seiten ist. Im Fall, dass der Dienstleistun­genbenutzer mit ihrer Beachtung nicht zustimmt, kann er die Dienstleistungen auf den Education-Seiten nicht verwenden.

Die Vertragsparteien haben sich vereinbart, dass sich diese Geschäftsbedin­gungen auf alle Verträge über Dienstleistun­gengewährung (Bestellen von bezahlten Dienstleistungen) beziehen werden, auf Basis von welchen der Gewährer dem Benutzer die vereinbarten Dienstleistungen gewärt.

Im Fall, dass der Gewährer und der Benutzer einen schriftlichen Vertrag beschließen, in dem sie die Bedingungen im Widerspruch mit diesen Bedingungen vereinbaren, werden die Vertragsbestim­mungen einen Vorrang vor der Geschäftsbedin­gungenfassung haben.

II. Verwendung von kostenlosen Dienstleistungen

Alle Dienstleistungen, die frei zur Verfügung stehen, oder nach Registrierung und foldender Anmeldung des Benutzers verwendbar sind, sind kostenlos. Es ist nicht garantiert, dass alle Informationen, die der Benutzer ausfüllt, den Besuchern der Education-Seiten dargestellt werden, dargestellt werden nur im Preisliste genannten Informationen, im Teil „Kostenlose Dienstleistungen“.

Die Gesellschaft Education GmbH behaltet sich das Recht vor, die kostenlosen Dienstleistungen in die bezahlten Dienstleistungen zu ändern. Realisierung von solcher Änderung wird zur Zugangverhinderung zu diesen Dienstleistungen für Benutzer, eventuell zum nicht Darstellung der Informationen für Education-Seiten-Besucher führen.

III. Art der Abschluss von Dienstleistun­genbewahrungver­trägen (Bestellen von bezahlten Dienstleistungen)

Die Dienstleistungs-Vertäge (Bestellen von bezahlten Dienstleistungen), auf welche sich diese allgemeinen Geschäftsbedin­gungen beziehen, werden auf folgender Weise beschlossen:

1. Im Fall des Interesses um die bezahlten Dienstleistungen füllt der Benutzer Bestellungsformular die Bestellungen (Vorschlag zum Dienstleistungs-Vertragsabschluss) nach dem Vorbild aus, der der Gewährer zusammen mit diesen Geschäftsbedin­gungen auf seiner Internetseite veröffentlicht hat. In der Bestellung ist er verpflichtet, aller geforderten Angaben ordentlich auszufüllen.
2. Die ausgefüllte Bestellung übermittelt der Benutzer dem Gewährer als Vorschlag zum Dienstleistungs-Vertragsabschluss. Im Fall einer mit Fax gesandten Bestellung ist der Benutzer verpflichtet, das Original der Bestellung dem Gewährer ex post zu übermitteln.
3. Der Gewährer nimmt den Vorschlag zum Dienstleistungs-Vertragsabschluss (Bestellung) auf solcher Weise an, dass er eine pro-forma Rechnung mit der Fälligkeit von 14 Tage ausstellt. Nach der Gutschrift der Rechnungssumme auf dem Gewährerkonto stellt der Gewährer die Rechnung aus (der Steuerbeleg mit angeführten MwSt.), wobei er die bestellten Dienstleistungen bis höchstens 7 Tagen seit der Bezahlung der pro-forma Rechnung aktiviert. Im Fall, dass der Benutzer eine staatliche Institution ist, stellt der Gewährer dem Benutzer die Rechnung (Steuerbeleg) nach der Aktivierung von bestellten Dienstleistungen. Die Dienstleistungen werden innerhalb von höchstens 7 Tage nach dem Bestellungsempfang aktiviert.
4. Vorschlag zum Dienstleistungs-Vertrag gilt seit der Zeit, wenn er dem Gewährer übermittelt ist.

IV. Rechte und Pflichte des Gewährer

Der Gewährer ist verpflichtet:

1. nach dem Empfang des durch Benutzer ausgefüllten Registrierungsfor­mulars innerhalb von höchstens 10 Tage dem registrierten Benutzer auf seine eigene e-mail-Adresse seinen Anmeldenamen und Passwort zu senden.
2. nach dem Empfang der Bestellung vom Benutzer, ihm eine pro-forma Rechnung mit der Fälligkeit von 14 Tage auszustellen und nach der Gutschrift der Summe aus der pro-forma Rechnung auf das eigene Konto eine Rechnung auszustellen (Steuerbeleg mit angeführten MwSt.) und innerhalb von höchstens 7 Tagen seit der Bezahlung der pro-forma Rechnung die bestellten Dienstleistungen für den Benutzer zu aktivieren.

Im Fall, dass der Benutzer eine staatliche Institution ist, stellt der Gewährer dem Benutzer die Rechnung (Steuerbeleg) nach der Aktivierung von bestellten Dienstleistungen. Die Dienstleistungen werden innerhalb von höchstens 7 Tage nach dem Bestellunsempfang aktiviert.

1. den Benutzer mit den ordentlichen, durch ihn bestellten Dienstleistungen zu beliefern.
2. bei Dataveröffentlichun­g, die Charakter von Personalangaben haben (bei Auftraggeber – natürlichen Personen), das Gesetz über Personalangaben­schutz einhalten.
3. bei Verbreitung der angegebenen Daten als Werbungverbreiter das Werbunsgesetz einhalten.

Der Gewährer ist berechtigt:

1. gramatische Fehler oder Ungenauigkeiten in angegebenen Daten zu korrigieren (z. B. Kategorieänderung, Aktivitättitelände­rung,…) mit dem Ziel, Grundsätze der Sprachkultur, der grammatischen und Rechtsschreibun­gsregeln der slowakischen Sprache und die Richtigkeit der ausgewählten Aktivitätsposten zu einhalten. Der Gewährer ist berechtigt diese Fehler ohne Bekanntmachung des Benutzers zu korrigieren. Der Gewährer ist nicht verantwortlich für Schaden, die durch Verführung von solcher Korrigierung verursacht worden sind, oder für Schaden, über welchen behauptet wird, dass sie auf solcher Weise verursacht worden sind.
2. dem Benutzer mittels eines Bulletins per elektronische Post an seine E-Mailadresse, die der Benutzer bei der Registrierung angegeben hat, Informationen und Neuigkeiten auf den Education-Seiten und Werbetexte zu versenden. Der Benutzer gibt dem Dienstleistun­gengewährer Einwilligung zum regelmäßigen Senden von Bulletin (maximal 1× pro Woche), wobei es nicht zum Brechen des Gesetzes N. 147/2001 der Gesetzessammlung über die Werbung kommt.
3. angegebene Daten in Druck- oder elektronischer Form zu verbreiten. Es geht um folgende Daten: Name und Sitz des Benutzers (Antraggebers) der Dienstleistungen, Telefonkontakt, Name, Ort und Termin der Veranstaltung der angegebenen Aktivität. Der Gewährer ist als Werbungsverbreiter berechtigt, diese Daten ohne weitere Benutzersbekan­ntmachung zu verbreiten (presentieren). Der Benutzer gibt die Einwilligung dazu, dass diese Daten, die durch dem Gewährer in der elektronischen, als auch in der Druckform in Partnermedien verbreitet werden. Informationen darüber, wo die Daten veröffentlicht werden, erfährt der Dienstleistun­genbenutzer direckt von den Education-Seiten oder im Bulletin.
4. dem Benutzer der Dienstleistungen den Zugang anzuhalten oder zu blocken, falls zum Brechen der Verwendungsregeln kommt.
5. die durch den Benutzer angegebene Daten zu verbreiten und auf diese Weise Werbungsaktivität zu leisten, und das auf Grung der Gewerbeberechtigung im Rahmen von seiner Geschäftsaktivität.

Design von den Education-Seiten und sein Inhalt, Logo, Ikone, Wahl und Lay-out von Elementen, ihre Organisierung, Grafik, Hinweise, Konversionen und andere damitverbundene Sachen sind mit dem Urheberrecht, dem Gesetz über geschutzte Marken, und durch anderen Gesetzbestimmungen im Zusammenhang mit dem industriellen Eigentum im Rahmen des Satzes alle Rechte vorbehalten, geschützt. Der Dienstleistun­genbenutzer erwirbt zu den durch Education-Seiten angesehenen Elementen keine Rechte. Kein von diesen Ellementen darf verwendet, kopiert, reproduziert, distribuiert, aufgenommen, verändert oder öffentlich ausgestellt werden, und zwar in keiner Form, oder durch keine Mittel, vor allem einschließlich elektronischen, mechanischen, fotokopierenden, annehmenden oder anderen Einrichtungen, ohne der vorangehenden Zustimmung des Gewährer. Der Gewährer trägt keine Verantwortung für durch Nicht-funktionieren von den Education-Seiten verursachten Schaden, oder für alle Schaden, die durch Verwenden oder Unfähigkeit des Dienstleistun­gsverwenden oder aus Grund den unberechten Zugang verursachten Schaden verursacht werden, und das auch dann, wenn der Gewährer an Möglichkeit der Entstehung von diesen Schaden hingewiesen wurde.

V. Rechte und Pflichte des Nutzers

Der Benutzer ist verpflichtet:

1. dem Gewährer im Registrierungsfor­mular aktuelle und korrekte Angaben zu machen. Gleichzeitig äußert er explizit seine Zustimmung mit ihrer Verarbeitung und Veröffentlichung.
2. durch Erfüllen und Bestätigung des Registrierungsfor­mulars seine bedingungslose Zustimmung mit Lautung und mit der Akzeptanz dieser allgemeinen Geschäftsbedin­gungen zu verstehen zu geben, die er während der ganzen Zeit der Serviceverwendung auf den Education-Seiten zu einhalten verpflichtet ist.
3. das Bestellungsformular ordentlich zu erfüllen und mit der Post (dem Fax) an die Gewähreradresse zu senden. In der Bestellung muss immer Funktion der Person eingeführt werden, die für den Nutzer (Auftragnehmer) die gegebene Bestellung realisiert.
4. dem Gewährer die Pro-Forma Rechnung, ausgestellt auf der Basis von seiner Bestellung innerhalb des Verfallstermins zu bezahlen. Für Bezahlungstag wird der Tag betrachtet, wenn die Rechnungssumme auf das Konto des Service-Gewährers gutgeschrieben wurde.
5. zusammen mit der Bestellung dem Service-Gewährer sein aktueller Auszug aus dem Geschäftsregister oder aus dem Gewerberegister,e­vl. die Gewerbeberechtigung vorzulegen.
6. den guten Geschäftsnamen des Service-Gewährer und durch ihn angebotenen Dienstleistungen nicht zu verletzen.
7. sein Passwort nicht an Dritte Personen weiterzugeben und ihn keineswegs veröffentlichen. Der Gewährer ist nicht für Schaden oder für entgangenen Gewinn verantwortlich, der durch Benutzerspflichtver­letzung über Geheimhaltung seines Passworts entsteht.
8. Operationssystem der Education-Seiten nicht zu verletzen,
9. Moralprinzipien einzuhalten, und also keine widerrechtliche, drohende, obszene, pornografische oder ehrenrührige Materiale zu unterbringen. Der Service-Gewährer behält sich deshalb das Recht zu Monitoring und Zensur von angegebenen Angaben vor.
10. im Fall des Interesses in Veröffentlichung von einem geschützten Zeichen, evl. einer geschützten Marke eine Berechtigung über das Verwenden vom geschützten Zeichen, evl. geschützter Marke. Der Besitzer der geschützten Marke (Auftraggeber) ist berechtigt, von dem Gewährer die Angabeveröffen­tlichung zu verlangen, dass es sich um eine geschützte Marke handelt, inklusive Nummer des Markeeintrags ins Register. In solchem Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, gemeinsam mit der Bestellung auch Kopie des Zertifikats über den Markeeintrag ins Register, evl. Registerauszug an den Gewährer zu senden.
11. Werbezeichen zu kontrollieren, die er dem Service-Gewährer als dem Verbreiter seiner Werbung zur Veröffentlichung angibt, ob die nicht übereinstimmend oder verwechselbar mit der Schutzmarke für gleiche oder ähnliche Dienstleistungen sind, die als Schutzmarke ins Register eingetragen wurde. Die strafenrechtliche Verantwortlichkeit für Rechteverletzung in Beziehung zur Marke, als auch Verantwortlichkeit für die Schäden, die durch Eingriff in Rechte der Schutzmarke verursacht wurden, trägt ausschließlich der Benutzer.

VI. Geleistete Dienstleistungen und der Preis

Der Gewährer leistet den Benutzern die bestellten Dienstleistungen unter Bedingungen und für Preise nach seinem aktuellen Angebot. Das aktuelle Angebot der Dienstleistungen des Gewährers, als auch Service-Preisliste sind an den Education-Seiten veröffentlicht.

VII. Schlussbestimmungen

Für Beziehungen, die durch diese Geschäftsbedin­gungen nicht geregelt werden, beziehen sich entsprechende Bestimmungen des Handelsgesetzbuches (Gesetz N. 513/1991 Sam. in der geänderten Fassung). Diese Geschäftsbedin­gungen treten in die Kraft gegenüber dem Benutzer am Tag seiner Registrierung beim Gewährer auf den Education-Seiten. Dem Benutzer werden alle Änderungen durch den Service-Gewährer bekanntgemacht. Das Bestellungsmuster (Vorschlag für Vertragabschluß über Service-Leistung) ist auf der Internetseite des Gewährers zusammen mit diesen Geschäftsbedin­gungen veröffentlicht. Der Benutzer erklärt, dass er diese Geschäftsbedin­gungen gelesen hat und als Erklärung der Zustimmung mit ihrem Inhalt, füllt er sein Registrierungsfor­mular ein, mit dem Ziel, die Services des Gewährers auf den Education-Seiten zu nutzen.